Zuwendungen an militante und extremistische Akteure aus öffentlichen Haushalten

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Inhaltsverzeichnis

2018

  • Freiburg. Nach Recherchen der Wochenzeitung Junge Freiheit zahlt die Stadt Freiburg die Miet- und Nebenkosten für das linke Zentrum KTS. [1]

2017

  • Wuppertal. Nach Recherchen der Westdeutschen Zeitung befindet sich das AZ auf einem städtischen Grundstück, das die Kommune kostenfrei an den Paritätischen Wohlfahrtsverband vermietet. Dieser vermietet es an den Verein Haus e.V. weiter, der wiederum an den Verein Rote Theke. Der Stadt wird ein Teil der Nebenkosten ersetzt. Direkte finanzielle Zuschüsse an das AZ gibt es jedoch nicht. [2]
  • Hannover. Das UJZ Kornstraße erhält nach Angaben der lokalen CDU jedes Jahr über 30. 000 Euro öffentliche Gelder von der Stadt Hannover als Zu­schuss. [[3]]
  • Freiburg. Die Stadt finanziert den im „KTS“ untergebrachten „Förderverein Subkultur e.V.“ mit 282 000 Euro im Jahr, sie mietet das Gebäude dafür von der Deutschen Bahn.[[4]]
  • Chemnitz. Das Jugendzentrum AJZ wir jährlich mit etwa 670.000 Euro bezuschusst. (Eichhorn, Moritz / Gräber, Daniel: Autonom, in: FAS vom 3.9.2017). Im sächsischen Verfassungsschutzbericht 2014 wird das Zentrum als "zentrale Anlaufstelle für Linksextremisten" beschrieben.


2016

  • Bremerhaven. 8.600 Euro Förderzahlungen des Bremerhavener Magistrats an den extremistischen "Kurdisch-Deutschen Gemeinschaftsverein e.V.".[[5]]


2013

  • Hamburg. Der Senat entschließt sich zum Rückkauf des linksautonomen Zentrums Rote Flora, dass er zehn Jahre zuvor für umgerechnet 185.000 Euro an einen privaten Investor veräußert hatte. Der Rückkaufpreis beträgt 820.000 Euro (zzgl. Grunderwerbsteuer, Notar- und Grundbuchgebühren und Anwaltskosten beläuft sich der von der Stadt zu zahlende Betrag auf rund 900.000 Euro). [[6]]